ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen www.superheizkoerper.de

Vor der Inanspruchnahme des Angebotes des Internetladens www.superheizkoerper.de sind die Leistungsnehmer dazu verpflichtet, sich mit dem Inhalt der Ordnung vertraut zu machen

 

Die Ordnung gilt vom 01 January 2021

 

Der Laden www.superheizkoerper.de funktioniert auf Grundlage von Bestimmungen, die in dieser Ordnung festgelegt sind.

Die Ordnung legt die Form und den Umfang von Dienstleistungen, die elektronisch durch den Laden Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. erbracht werden, die Grundlagen für die Erbringung von diesen Dienstleistungen, die Bedingungen für den Abschluss und die Auflösung von Verträgen über Erbringung der elektronischen Dienstleistungen und der Kaufverträge der Waren, wie auch die Vorgehensweise im Reklamationsverfahren fest.

Jeder Dienstleistungsempfänger ist verpflichtet mit dem Zeitpunkt der Vornahme der Tätigkeiten, die auf Inanspruchnahme von elektronischen Dienstleistungen des Ladens Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. gezielt sind, die Bestimmungen dieser Ordnung einzuhalten.

Die Bedingung für die Aufgabe der Bestellung von dem Kunden in dem Laden ist das Vertrautmachen mit der Ordnung und das Akzeptieren von Bestimmungen der Ordnung zum Zeitpunkt der Aufgabe der Bestellung.

Der Laden Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. betreibt den Einzelverkauf und den Großhandelsverkauf von Installationsartikeln der Zentralheizung. Alle in dem Laden angebotenen Waren sind neu, frei von rechtlichen Mängeln und sie wurden legal auf den polnischen Markt eingeführt.

Alle Handelsnamen, die Namen von Waren, die Firmennamen und ihre Logos, die sich auf der Internetseite des Ladens unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. befinden, gehören zu ihren Eigentümern und sie werden ausschließlich zu den Identifizierungszwecken benutzt. Sie können die vorbehaltenen Warenzeichen sein. Alle Materialien, Beschreibungen und Fotos, die auf der Internetseite des Ladens unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. veröffentlicht werden, werden für die Informationszwecke präsentiert.

§ 1 Geltungsbereich

 

Verbraucher im Sinne der AGB sind natürliche Personen die keiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer in Sinne des AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde im Sinne der AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Diesen AGB abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht akzeptiert und somit auch nicht Vertragsbestandteil. Die AGB gelten für den Verkauf von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen durch die Firma Itesar, Karola Miarki 18, 58-500 Jelenia Góra, Polen im nachfolgend Verkäufer genannt.

§ 2 Vertragsschluss

 

Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware zu erwerben. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot anzunehmen. Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung unverzüglich in Textform, z.B. per Post oder per E-Mail an die von dem Kunden mitgeteilte Adresse bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt jedoch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Verbindlich sind allein die in der Bestellbestätigung enthaltenden Angaben. Der Kunde ist verpflichtet, eventuelle Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht durch den Verkäufer zu vertreten ist. Dies gilt insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit einem Zulieferer des Verkäufers. In diesem Fall wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert, eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich rückerstattet.

§ 3 Eigentumsvorbehalt

 

Der Verkäufer behält sich bei Verträgen mit Verbrauchern das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Bei nicht vollständiger Bezahlung der Ware, ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln sowie einen Zugriff Dritter auf die Ware (im Falle einer Pfändung), Beschädigung oder Vernichtung der Ware dem Verkäufer anzuzeigen. Gleiches gilt für den Fall eines Besitzwechsels der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel des Käufers. Bei vertragswidrigem Verhalten oder Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die Ware herauszuverlangen und etwaigen Schadensersatz zu verlangen. Unternehmer sind berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. Im Falle offener Forderungen tritt der Unternehmer dem Verkäufer mit sofortiger Wirkung alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages gegen einen Dritten ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzufordern, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug geraten ist.

§ 4 Widerrufs- und Rückgaberecht/Widerrufsbelehrung gem. Fernabsatz- Gesetz.

 

Der Verbraucher hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages abgegebene Willenserklärung innerhalb vierzehn Tagen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Verkäufer zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

Der Widerruf ist zu richten an:

Itesar Sp z o.o.

Karola Miarki 18

58-500 Jelenia Góra

Polen

Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bis zu einem Wert von 40,00 Euro der Käufer. Entspricht die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware, ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.

Die Rücksendung der Waren hat unter Beilage des Lieferscheins/ Rechnung, der Angabe der Bankverbindung des Käufers, im notwendigen Umfang versichert und frei frankiert zu erfolgen. Der Verkäufer nimmt keine unfrei versandten Rücksendungen an. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr des Verkäufers, dieser haftet jedoch nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, insbesondere für nicht ordnungsgemäße Verpackung und Versicherung der Rücksendung.

Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen, wie er das auch in einem Geschäft tun würde. Bei einer Verschlechterung der Ware durch deren Ingebrauchnahme (Gebrauchsspuren, Entfernen von Schutzfolien, lackieren, Brechen von Siegeln u.ä.) hat der Verbraucher Wertersatz zu leisten. Eine Verschlechterung tritt besonders dann ein, wenn die zurückgesandte Ware nicht mehr als “neu“ verkauft werden kann. Der Kunde ist Verpflichtet die Ware vor dem lackieren bzw. vor der Montage auf die Passgenauigkeit zu kontrollieren und den Verkäufer informieren wenn die Teile nicht passen sollen.

Vom Widerruf ausgeschlossen sind Verträge über die Lieferung von Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers bzw. nach Kundenspezifikation angefertigt oder zugeschnitten worden sind.

§ 5 Vergütung, Versandkosten, Gebühren

 

Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse oder über Paypal, Sofortüberweisung, Barzahlung bei Abholung oder auf Rechnung. Der Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. Internet-Shop behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen. Bei Zahlung per Vorkasse oder Paypal verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Abgabe der Bestellung unverzüglich zu zahlen.

§ 6 Lieferzeit, Gefahrübergang

 

Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferzeit ist der jeweiligen Produktbeschreibung zu entnehmen. Die Lieferung erfolgt gegen die bei der Internetbestellung angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen. Ist die Leistung unverschuldeter Weise nicht verfügbar, wird der Verbraucher unverzüglich darüber informiert und eventuell schon erbrachte Gegenleistungen erstattet.

Angaben zum Liefertermin sind seitens des Verkäufers unverbindlich und stellen lediglich eine unverbindliche Schätzung dar. Fixgeschäfte werden nicht geschlossen. Bei Lieferverzögerung werden wir sie umgehend informieren. Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich der Verkäufer beim Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet. Dauert die Behinderung länger als vier Wochen, so haben beide Parteien das Recht von dem Vertrag zurückzutreten.

Transportschäden sind, sofern sie nicht schon dem Zusteller angezeigt wurden, innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt der Artikel bei dem Transportunternehmen oder uns anzuzeigen. Bei späteren Anzeigen sind keine Entschädigungsansprüche oder Ersatzlieferungen mehr möglich.

Bei Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versandkauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt, auf den Käufer über. Falls Ihre Lieferung nicht zugestellt werden kann, (Abwesendheit ) müssen wir Ihnen für die erneuerte Zustellung Portokosten berechnen.

§ 7 Gewährleistungs- und Garantiebedingungen

 

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.

So genannte "B-Ware" ist vom Umtausch oder Rücknahme auch gem. FernAbsG ausgeschlossen. Der Verkäufer verpflichtet sich, diese Artikel deutlich durch den Zusatz zu kennzeichnen. Der Verbraucher stimmt dieser Beschränkung ausdrücklich zu.

Etwaige Mängel sind dem Verkäufer unverzüglich nach deren Feststellung schriftlich unter Beilage der entsprechenden Belege anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Verkäufer kann für Mängel der Ware zunächst Gewähr nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung leisten. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl Preisminderung oder den Rücktritt vom Vertrag verlangen. Entscheidet sich der Kunde für den Rücktritt, so steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, so ist der Verkäufer lediglich verpflichtet, eine mangelfreie Montageanleitung zu liefern, und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.

§ 8 Datenspeicherung

 

Wir setzen unsere Kunden davon in Kenntnis, dass wir ihre Daten - soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig - speichern und verarbeiten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

§ 9 Haftungsbeschränkungen

 

Der Verkäufer haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, jedoch für jedes Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie anderen zwingenden Haftungsnormen bleibt hiervon unberührt. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, so verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.

§ 10 Art und Umfang der elektronischen Dienstleistungen

 

Der Dienstleister ermöglicht durch Vermittlung des Ladens folgende elektronische Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen:
- den Abschluss von Verkaufserträgen über den Produkt;
- den Newsletter in Anspruch zu nehmen;
- den Umrechnungstaschenrechner in Anspruch zu nehmen;
- den Internetbrowser in Anspruch zu nehmen.

Die Erbringung von elektronischen Leistungen an die Dienstleistungsempfӓnger im Laden findet auf Grundlage von Bestimmungen statt, die in der Ordnung festgelegt sind.
Der Leistungsgeber hat das Recht darauf, die Werbeinhalte auf der Internetseite des Ladens zu veröffentlichen. Diese Inhalte bilden den integralen Bestandteil des Ladens und der in dem Laden angebotenen Materialien.

 

§ 11 Bedingungen für die Erbringung und den Abschluss von Verträgen über Erbringung von elektronischen Dienstleistungen

 

Die Erbringung von elektronischen Dienstleistungen, die im § 10 Punkt 1 der Ordnung vom Dienstleistungsgeber festgelegt sind, ist kostenlos.
Die Dauer, für die der Vertrag abgeschlossen wird:
• der Vertrag über Erbringung der elektronischen Dienstleistung, die auf dem Kontoführen im Laden beruht, wird auf die unbestimmte Zeit abgeschlossen;

• der Vertrag über Erbringung von elektronischen Dienstleistung, die auf der Ermöglichung beruht, die Bestellung im Laden aufzugeben wird auf bestimmte Zeit abgeschlossen und wird mit dem Zeitpunkt des Aufgebens der Bestellung oder des Aufhörens mit dem Aufgeben der Bestellung von Dienstleistungen aufgelöst.
Der Vertrag über Erbringung der Dienstleistung, die auf der Inanspruchnahme des Newsletters beruht, wird auf die unbestimmte Zeit abgeschlossen.
Der Vertrag über Erbringung von elektronischen Dienstleistung, die auf Inanspruchnahme des Umrechnungstaschenrechners beruht, wird auf die bestimmte Zeit abgeschlossen und wird mit dem Zeitpunkt des Aufhörens mit der Inanspruchnahme dieser Dienstleistung vom Dienstleistungsempfänger aufgelöst.
Der Vertrag über Erbringung von elektronischer Dienstleistung, die auf Inanspruchnahme des Internetbrowsers beruht, wird auf die bestimmte Zeit abgeschlossen und mit dem Zeitpunkt des Aufhörens mit der Inanspruchnahme dieser Dienstleistung vom Dienstleistungsempfänger aufgelöst.
Die technischen Anforderungen, die unentbehrlich für die Zusammenarbeit mit dem teleinformatorischen System sind, deren der Dienstleister sich bedient:
• der Computer (oder ein mobiles Gerät) mit dem Zugang zum Internet,
• der Zugang zur elektronischen Post,
• der Internetbowser,
• die Einschaltung im Internetbowser der Cookies und des Javascripts.
Der Dienstleistungsnehmer ist verpflichtet den Internetladen auf die mit dem Recht und guten Sitten übereinstimmende Art und Weise in Anspruch zu nehmen, indem er das Einhalten der persönlichen Güter und Rechte des geistigen Eigentums von Dritten beachtet.
Der Dienstleistungsnehmer ist verpflichtet die Daten einzugeben, die mit dem tatsächlichen Sachverhalt übereinstimmen.

Für den Dienstleistungsnehmer gilt das Verbot der Lieferung der Inhalte, die vom rechtslosen Charakter sind.

 

§ 12 Die mit Erbringung der elektronischen Dienstleistungen verbundenen Reklamationen

 

Die mit Erbringung der elektronischen Dienstleistungen verbundenen Reklamationen
kann der Dienstleistungsnehmer mittels der elektronischen Post an die E-Mail übersenden: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.. In der obigen E-Mail sind möglichst viele Informationen und Umstände bezüglich des Gegenstandes der Reklamation, insbesondere der Art und des Datums des Auftretens der Störungen und die Kontaktangaben anzugeben. Die angegebenen Informationen werden wesentlich das Entscheiden in der Reklamation von dem Dienstleistungsgeber erleichtern und beschleunigen.
Das Entscheiden in der Reklamation von dem Dienstleistungsgeber wird unverzüglich stattfinden, nicht später als innerhalb von 14 Tagen. Die Antwort des Dienstleistungsgebers in der Sache der Reklamation wird an die E-Mail des Dienstleistungsnehmers geschickt, die in der Reklamationsanmeldung angegeben wurde oder auf eine andere, vom Dienstleistungsnehmers angegebene Art und Weise.

 

§ 13 Die Voraussetzungen für das Auflösen von Verträgen über Erbringung der elektronischen Dienstleistungen

 

Die Kündigung des Vertrags über Erbringung von elektronischen Dienstleistungen:
Der Kündigung kann der Vertrag über Erbringung der elektronischen Dienstleistung von dem ständigen und fristlosen Charakter (z.B. Kontoführen) unterliegen.

Der Dienstleistungsnehmer kann den Vertrag mit der sofortigen Wirkung kündigen ohne dass er die Ursachen dafür angibt, indem er die entsprechende Erklärung mittels der elektronischen Post an die E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. übersendet.
Der Dienstleistungsgeber kann den Vertrag über Erbringung der elektronischen Dienstleistung von dem ständigen und fristlosen Charakter in dem Fall kündigen, wenn der Dienstleistungsnehmer die Ordnung des Internetladens verletzt, insbesondere wenn er die Inhalte liefert, die vom rechtslosen Charakter sind, nach wirkungsloser früherer Aufforderung zum Aufhören dieser Verletzungen mit der Festlegung der entsprechenden Frist. Der Vertrag erlischt in diesem Fall nach Ablauf von 7 Tagen vom Datum der Abgabe der Willenserklärung über Kündigung (Kündigungsfrist).
Die Kündigung führt zum Erlöschen des Rechtsverhältnisses mit der Wirkung auf die Zukunft.
Der Dienstleistungsgeber und der Dienstleistungsnehmer können den Vertrag über Erbringung von elektronischen Dienstleistungen jederzeit auf dem Wege des Einvernehmung der Parteien auflösen.

 

§ 14 Geistiges Eigentum

 

Alle Inhalte, die auf der Internetseite Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. veröffentlicht werden, nehmen den Urheberrechtsschutz in Anspruch und (mit Vorbehalt § 14 Punkt 3 und der aufgrund der Lizenz genutzten Teile, der Übertragung der Verfasserrechte und der zugelassenen Nutzung) sind Eigentum von ITESAR GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG, Landesgerichtnummer – KRS Nummer: 0000196430, Steueridentifikationsnummer NIP: 6110202357, statistische Nummer REGON: 008011730, Anschrift des Ortes, an dem die wirtschaftliche Tätigkeit ausgeübt wird und die Zustellungsanschrift: ul. Karola Miarki 18, 58-500

Jelenia Góra. Der Dienstleistungsnehmer trägt die volle Verantwortlichkeit für den Schaden, der dem Dienstleistungsgeber zugefügt wurde, der die Folge der Nutzung der Inhalte irgendwelcher von den Seiten

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.. ohne Zustimmung des Dienstleistungsgebers ist.

Irgendwelche Nutzung von irgendjemand, ohne ausdrückliche Zustimmung des Dienstleisters irgendwelches von den Teilen, aus denen der Inhalt und die Seite selbst besteht Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein./ ist die Verletzung des Urheberrechtes, das dem Dienstleistungsgeber zusteht und hat zur Folge die haftpflichtrechtliche und strafrechtliche Verantwortlichkeit.
Alle Handelsnamen, die Namen von Produkten, die Firmennamen und ihr Logo, die auf der Internetseite des Geschäfts Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein./ genutzt wurden, gehören zu ihren Eigentümern und werden ausschließlich zu den Identifizierungszwecken genutzt. Sie können die vorbehaltenen Warenzeichen sein. Alle Materialien, die Beschreibungen und die Fotos, die auf der Internetseite des Geschäfts unter der Anschrift Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. veröffentlicht sind, wurden zu den Informationszwecken genutzt.

 

§ 15 Schlussbestimmungen

 

Die von dem Laden abgeschlossenen Verträge werden gemäß dem polnischen Recht abgeschlossen. -/-
Im Falle der Nichtübereinstimmung irgendwelcher von den Teilen der Ordnung mit dem geltenden Recht finden anstelle der beanstandeten Vorschrift der Ordnung die entsprechenden Vorschriften des polnischen Rechtes ihre Anwendung. -/-
In sämtlichen Streitigkeiten, die aus den Kaufverträgen zwischen dem Laden und den Verbrauchern hervorgehen, wird in der ersten Linie auf dem Verhandlungswege entschieden, mit der Absicht der gütlichen Beendigung des Streites, bei Berücksichtigung des Gesetzes über außergerichtliche Auflösung der

Verbraucherstreitigkeiten. Sollte es nicht möglich sein, oder wenn es nicht zufriedenstellend für irgendwelche von den Parteien wäre, wird in den Streitigkeiten durch das zuständige ordentliche Gericht entschieden, gemäß dem Punkt 4 des vorliegenden Paragraphs.-/-
Das gerichtliche Entscheiden in den Streitigkeiten:
Etwaige Streitigkeiten, die zwischen dem Dienstleistungsgeber und dem Dienstleistungsnehmer (Kunden) entstanden sind, der zugleich ein Verbraucher ist, werden vor die zuständigen Gerichte gemäß den Vorschriften der Zivilprozessordnung vom 17. November 1964 (Gesetzblatt Nummer 43, Position 296 mit Änderungen) gebracht. -/-
Etwaige Streitigkeiten, die zwischen dem Dienstleistungsgeber und dem Dienstleistungsnehmer (Kunden) entstanden sind, der zugleich kein Verbraucher ist, werden vor das zuständige Gericht hinsichtlich des Sitzes des Dienstleistungsgeber gebracht. -/-
Der Kunde, der Verbraucher ist, hat auch das Recht auf die Inanspruchnahme von außergerichtlichen Formen der Entscheidung in den Streitigkeiten, insbesondere durch die Einlegung nach dem Abschluss des Reklamationsverfahrens des Antrages auf die Einleitung der Mediation oder des Antrags auf das Entscheiden in der Sache von dem gütlichen Gericht (der Antrag kann von der folgenden Internetseite geladen werden: http://www.uokik.gov.pl/download.php?plik=6223). Das Verzeichnis der ständigen gütlichen Verbrauchergerichte, die bei den Woiwodschaftsinspektoraten der Handelsinspektion tätig sind, ist auf der folgenden Internetseite zugänglich: http://www.uokik.gov.pl/wazne_adresy.php#faq596. Der Verbraucher kann auch die unentgeltliche Hilfe des Kreisverbrauchersprechers (des Stadtverbraucherssprechers) oder der gesellschaftlichen Organisation in Anspruch nehmen, zu deren Satzungsaufgaben der Verbraucherschutz gehört. Die außergerichtliche Geltendmachung von Ansprüchen nach dem Abschluss des Reklamationsverfahrens ist kostenlos. Der Verbraucher, zwecks der gütlichen Auflösung des Streites kann insbesondere die Beschwerde mittels der Internetplattform ODR (Online Dispute Resolution) einlegen, die auf der Internetseite: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zugänglich ist.

 

BESTIMMUNGEN FÜR UNTERNEHMEN MIT VERBRAUCHERSCHUTZRECHTEN

(gültig ab 1. Januar 2021)

1. Ein Unternehmer, der ein Einzelunternehmen betreibt (dieser Absatz gilt nicht für Handelsgesellschaften), unterliegt dem Schutz des Gesetzes über die Rechte des Verbrauchers, sofern der mit dem Verkäufer abgeschlossene Kaufvertrag nicht beruflicher Natur ist.
2. Eine Person, die eine geschäftliche Tätigkeit im Sinne von Nummer 1 dieses Absatzes ausübt, ist nur in Bezug auf Folgendes versichert:

• 2. 1. verbotene Vertragsbestimmungen - so genannte missbräuchliche Klauseln,
• 2. 2. Haftung aus Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel des Produkts, gemäß § 7 der Vorschriften,
• 2. 3. das Recht, von dem aus der Ferne geschlossenen Vertrag gemäß § 8 der Vorschriften zurückzutreten.

3. Der in Punkt 1 dieses Absatzes genannte Unternehmer verliert seine Rechte aus dem Verbraucherschutz, wenn der Kaufvertrag, den er mit dem Verkäufer abgeschlossen hat, einen professionellen Charakter hat, was aufgrund der Eintragung dieses Unternehmers im Zentralen Gewerberegister und der Information über die Gewerbetätigkeit der Republik Polen, insbesondere der dort angegebenen Polnischen Klassifikation der Gewerbetätigkeit, nachgewiesen wird.

4. Unternehmer, auf die in Punkt 1 dieses Absatzes Bezug genommen wird, fallen nicht unter den institutionellen Schutz, der den Verbrauchern von den Bezirksverbraucher-Ombudsleuten und dem Präsidenten des UOKiK gewährt wird.

Anbieterkennzeichnung:
Itesar Sp z o. o.

Karola Miarki 18

58-500 Jelenia Góra, Polen

Ust-ID-Nummer: PL 6110202357

Telefon: +49 152 135 579 83

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.

Bankverbindung: BZWBK

IBAN: PL 78 1090 1926 0000 0001 3470 7189

BIC: WBKPPLPP